Gemeinsames Handeln für eine atomwaffenfreie Welt

Von Daisaku Ikeda

Tokio (IPS) – Ende April beginnt in New York die diesjährige Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NPT). 70 Jahre ist es inzwischen her, seit über Hiroshima und Nagasaki Atombomben abgeworfen wurden. Ich schließe mich all denjenigen an, die dringend ein substantielles Engagement und einen echten Fortschritt auf dem Weg zu einer Welt ohne Kernwaffen anmahnen.

In der jüngeren Vergangenheit hat es in der Debatte über Nuklearwaffen eine wichtige Akzentverschiebung gegeben. Ein Beweis dafür ist, dass im vergangenen Oktober mehr als 80 Prozent der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen eine gemeinsame Erklärung zu den humanitären Folgen von Atomwaffen unterstützten. Auf diese Weise haben sie dem gemeinsamen Wunsch Ausdruck verliehen, dass diese Waffen niemals und unter keinen Umständen Anwendung finden dürfen.

An der dritten Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Kernwaffen, die im vergangenen Dezember in Wien stattfand, nahmen mit den USA und Großbritannien erstmals auch zwei Atommächte teil, die durch ihre Präsenz die Existenz der komplexen Debatte zu dem Thema bestätigten.

Inhumanität von Kernwaffen muss im Fokus stehen

Um die derzeitige Pattsituation zu überwinden, ist es meiner Meinung nach notwendig, dass wir uns wieder auf die Unmenschlichkeit von Kernwaffen unter Berücksichtigung der gesamten Bandbreite ihrer Auswirkungen fokussieren. Von diesem Ausgangspunkt aus müssen wir Maßnahmen in die Wege leiten, die Staaten und Völker vor den irreparablen Schäden bewahren, die der Einsatz von Atomwaffen verursachen würde.

An dieser Stelle möchte ich zwei Initiativen vorschlagen. Zum einen sollten ein neues institutionelles NPT-zentriertes Rahmenwerk und eine Kommission entstehen, die sich mit nuklearer Abrüstung befasst.

Ich fordere die Regierungschefs möglichst vieler Länder dringend dazu auf, an der diesjährigen Überprüfungskonferenz und an dem Forum teilzunehmen, auf dem Erkenntnisse der internationalen Konferenzen über die humanitären Folgen von Kernwaffen ausgetauscht werden.

Angesichts der Tatsache, dass die NPT-Vertragsstaaten auf der Überprüfungskonferenz im Jahr 2010 einstimmig ihre Sorge über die katastrophalen humanitären Auswirkungen eines Atomwaffeneinsatzes zum Ausdruck brachten, hoffe ich, dass jeder Regierungschef oder Leiter einer nationalen Delegation in diesem Jahr die Gelegenheit nutzen wird, um auf der Konferenz die jeweiligen Aktionspläne zur Vermeidung solcher Folgen vorzustellen.

Ausgehend von der eingegangenen Verpflichtung der Atommächte, ihre Arsenale mit dem Ziel der nuklearen Abrüstung vollständig zu zerstören, die auf der Überprüfungskonferenz im Jahr 2000 bekräftigt wurde, schlage ich eine NPT-Abrüstungskommission vor, die als Unterorgan des Atomwaffensperrvertrages die unverzügliche und konkrete Erfüllung dieser Verpflichtung sicherstellt.

Mein zweiter Vorschlag betrifft die Schaffung einer Plattform für Verhandlungen über ein Rechtsinstrument zur Ächtung von Kernwaffen. Die Einrichtung einer solchen Plattform sollte auf einer sorgfältigen Auswertung des Ergebnisses der diesjährigen Überprüfungskonferenz gründen. Außerdem sollte sie an die 2013 verabschiedete Resolution der UN-Vollversammlung anknüpfen, die die Einberufung einer hochrangig besetzten internationalen Konferenz der Vereinten Nationen zum Thema nukleare Abrüstung bis spätestens 2018 fordert. Dieses Treffen sollte 2016 stattfinden und den Grundstein zu den Beratungen über den Entwurf eines neuen Vertrages legen.

Ich hoffe inständig, dass Japan mit anderen Staaten und der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten wird, um das Prozedere zur Abschaffung von Kernwaffen zu beschleunigen. Im kommenden August wird die UN-Abrüstungskonferenz in Hiroshima abgehalten. Dort wird im November auch das Welt-Atomopfer-Forum stattfinden. Die jährliche Pugwash-Konferenz wird im selben Monat in Nagasaki eröffnet.

Geplant ist zudem ein Weltjugendgipfel für die Abschaffung von Kernwaffen, der Ende August in Hiroshima stattfinden soll. Das Treffen wird gemeinsam von 'Soka Gakkai International' (SGI) und anderen Organisationen veranstaltet. Ich hoffe, dass auf dem Gipfel eine Jugenderklärung verabschiedet wird, die eine Beendigung des Atomzeitalters fordert, und dass diese Erklärung die Solidarität unter jungen Menschen weltweit fördert, die einen Vertrag zur Ächtung von Kernwaffen unterstützen.

Auf der Wiener Konferenz im vergangenen Dezember hat die österreichische Regierung zugesichert, mit allen relevanten Interessensvertretern zusammenzuarbeiten, um das Ziel einer kernwaffenfreien Welt zu erreichen. In diesem Sinne hat SGI im vergangenen Jahr interreligiöse Treffen in Washington und Wien einberufen, auf denen gemeinsame Erklärungen verabschiedet wurden. Darin kam der Wille der Teilnehmer zum Ausdruck, gemeinsam auf eine atomwaffenfreie Welt hinzuarbeiten.

Zukunftsweisend wird sein, wie ernst es den Menschen damit ist. Ob die Ära der Atomwaffen tatsächlich zu Ende geht, wird davon abhängen, ob ein gemeinsames Handeln aller Akteure – Staaten, internationale Organisationen und Zivilgesellschaft – mit gleichgesinnten Partnern sichergestellt werden kann. [Deutsche Bearbeitung | Corina Kolbe | IPS Deutscher Dienst - 13. April 2015]

*Der japanische Philosoph und Friedensforscher Daisaku Ikeda ist Vorsitzender der buddhistischen Bewegung 'Soka Gakkai International' ( www.sgi.org ).